China warnt vor Machtgefälle: UN als letzte Bastion der globalen Gerechtigkeit

Chinas Außenminister ruft zur Revitalisierung der UN auf - China warnt vor Machtgefälle: UN als letzte Bastion der globalen Gerechtigkeit

Chinas Außenminister Wang Yi hat die Staats- und Regierungschefs der Welt aufgefordert, die Vereinten Nationen zu stärken, und sie als das beste Instrument für globale Zusammenarbeit bezeichnet. Seine Äußerungen fielen auf der Münchner Sicherheitskonferenz, wo er vor einer Dominanz mächtiger Nationen über kleinere Staaten warnte. Die Stellungnahme erfolgte vor dem Hintergrund einer von den USA vorangetriebenen Initiative für einen neuen "Friedensrat" als Alternative zu den UN.

Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos hatte der damalige US-Präsident Donald Trump einen von Washington geführten "Friedensrat" vorgeschlagen. Rund 20 Länder, darunter Argentinien, Ungarn, Pakistan und Saudi-Arabien, unterzeichneten das Gründungsdokument. Auch Israel und Ägypten bestätigten ihre Beteiligung, während Frankreich und Norwegen die Einladung kategorisch ablehnten.

Deutschland gehörte zu den Staaten, die eine Teilnahme ablehnten, mit der Begründung, die UN erfüllten bereits die Funktion eines Friedensrats. Andere europäische Länder äußerten Skepsis gegenüber der Initiative und sahen darin eine Herausforderung für die Autorität der Vereinten Nationen.

Wang Yi betonte später, die UN seien trotz ihrer Unzulänglichkeiten nach wie vor das stärkste Fundament für globale Stabilität. Er warnte, ohne sie könnte die Welt in einen Zustand zurückfallen, in dem "das Recht des Stärkeren" gelte. In seiner Rede forderte er zudem eine Reform des globalen Systems, um mehr Gerechtigkeit für alle Nationen zu gewährleisten, und mahnte, dass größere Länder kleineren nicht ihren Willen aufzwingen dürften.

Die Debatte zeigt die Spaltung zwischen den Ländern, die die US-geführte Initiative unterstützen, und jenen, die an der zentralen Rolle der UN festhalten. Wang Yis Warnungen unterstreichen die Befürchtung, dass eine Umgehung der UN die multilaterale Zusammenarbeit schwächen könnte. Der Ausgang wird davon abhängen, wie viele Staaten sich letztlich dem neuen Rat anschließen oder weiterhin auf das bestehende System setzen.