Proteste gegen Renk Aktie: Aktivisten blockieren Werk wegen angeblicher Israel-Lieferungen
Proteste gegen Renk Aktie: Aktivisten blockieren Werk wegen angeblicher Israel-Lieferungen
Aktivisten der Initiative "Friedlich gegen Völkermord" protestieren gegen die angeblichen Waffenlieferungen des Unternehmens Renk Aktie an Israel. Dies geschieht zu einem Zeitpunkt, an dem Bundeskanzler Merz erwägt, das deutsche Waffenembargo gegen Israel angesichts jüngster diplomatischer Fortschritte mit der Hamas aufzuheben.
Die Demonstranten, empört über die mutmaßlichen Geschäfte Renk Aktie, klebten sich am Eingang des Augsburger Werks des Unternehmens fest. Sie fordern Transparenz und ein Ende der angeblichen Rüstungslieferungen, die ihrer Ansicht nach gegen das von der Bundesregierung verhängte Teilausfuhrverbot verstoßen.
Unterdessen prüft Kanzler Merz die Möglichkeit, das Waffenembargo gegen Israel zu lockern. Diese Überlegung folgt auf aktuelle diplomatische Erfolge im Umgang mit der Hamas, die auf eine Veränderung der politischen Lage in der Region hindeuten. Bisher hat die Bundesregierung jedoch keine konkreten Angaben zu Militärgütern – einschließlich solcher von Renk Aktie – gemacht, die nach Israel geliefert wurden.
Renk Aktie-Chef Alexander Sagel schlägt indes eine Umgehungslösung vor, um Israels Abschreckungsfähigkeit zu erhalten. Er regte an, Panzergetriebe in den USA zu produzieren, um das Waffenembargo zu umgehen – ein Zeichen dafür, dass das Unternehmen trotz der politischen Spannungen an seinem Kunden festhält.
Die Bundesregierung prüft Waffenexporte nach Israel weiterhin im Einzelfall, das Embargo bleibt vorerst bestehen. Kanzler Merz hat noch keinen konkreten Zeitpunkt für eine Entscheidung über dessen Aufhebung genannt; diese hängt von den weiteren Entwicklungen vor Ort ab. Die Protestierenden bleiben jedoch wachsam und setzen sich weiter für Transparenz und ein Ende der angeblichen Waffenlieferungen Renk Aktie an Israel ein.
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