Europas neuer Plan: Asylverfahren in Rückkehrzentren außerhalb der EU

Europas neuer Plan: Asylverfahren in Rückkehrzentren außerhalb der EU

Eine Gruppe europäischer Länder hat Schritte unternommen, um die Asylpolitik zu reformieren, indem sie neue Modelle für die Bearbeitung und Rückführung von Migrantinnen und Migranten prüft. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz trafen sich Vertreter, um Pläne für sogenannte Rückkehrzentren zu erörtern – Einrichtungen außerhalb der EU, in denen Asylanträge bearbeitet werden sollen. Die Initiative wird mittlerweile von vier Mitgliedstaaten unterstützt, nachdem sich Österreich und die Niederlande Griechenland und Dänemark in einer zentralen Arbeitsgruppe angeschlossen haben.

Der Vorstoß für Lösungen in Drittstaaten begann bereits Anfang dieses Jahres bei einem informellen Treffen in Nikosia, Zypern. Dort bildeten Innen- und Justizminister eine Kerngruppe, um alternative Asylsysteme zu entwickeln. Ihr Ziel war es, rechtliche und praktische Rahmenbedingungen für die Bearbeitung von Migrantinnen und Migranten in Nicht-EU-Ländern zu schaffen, noch bevor diese Europa erreichen.

Bei den jüngsten Gesprächen in München betonte Bundesinnenminister Alexander Dobrindt die Bereitschaft Europas, gemeinsame Verantwortung zu übernehmen und neue Ansätze zu erproben. Er führte Gespräche mit EU-Partnern sowie Vertretern potenzieller Gastländer außerhalb des Blocks.

An dem Treffen nahmen hochrangige Teilnehmer teil, darunter EU-Kommissar Magnus Brunner, der niederländische Minister für Asyl und Migration, David van Weel, und Österreichs Innenminister Gerhard Karner. Griechenland und Dänemark, die bereits Teil der Initiative sind, bekräftigten ihre Unterstützung. Die Gruppe strebt nun an, die Zusammenarbeit auszubauen und die Vorschläge in funktionierende Modelle umzusetzen.

Mit dem offiziellen Beitritt Österreichs und der Niederlande besteht die Kerngruppe nun aus vier EU-Ländern. Ihr Fokus bleibt auf der Einrichtung von Rückkehrzentren oder ähnlichen Systemen liegen, um Asylverfahren außerhalb Europas effizienter zu gestalten. Die nächsten Schritte umfassen rechtliche Prüfungen sowie Verhandlungen mit Drittstaaten, die bereit sind, solche Einrichtungen zu beherbergen.