Markus Söder lehnt Social-Media-Beschränkungen ab – setzt auf Klarnamenpflicht statt Verbote

Markus Söder lehnt Social-Media-Beschränkungen ab – setzt auf Klarnamenpflicht statt Verbote

Markus Söder, Bayerns Ministerpräsident und Vorsitzender der CDU, hat sich gegen Pläne ausgesprochen, den Zugang junger Menschen zu sozialen Medien einzuschränken. Stattdessen hält er die Einführung einer Pflicht zur Registrierung mit Klarnamen im Internet für ein weitaus wirksameres Mittel.

Teile der SPD und der CSU hatten vorgeschlagen, die Nutzung sozialer Medien durch jüngere Nutzerinnen und Nutzer zu begrenzen. Söder lehnt diesen Ansatz jedoch kategorisch ab. Seiner Meinung nach würden solche Beschränkungen die eigentlichen Probleme nicht lösen.

Er plädiert stattdessen dafür, dass sich Nutzer im Internet mit ihrem echten Namen registrieren müssen. Die Wirkung einer solchen Maßnahme vergleicht er mit dem in Deutschland geltenden Verbot von Vermummung bei Demonstrationen. Söder argumentiert, dass Anonymität im Netz schädliches Verhalten begünstige – und dass mehr Transparenz zu größerer Verantwortung führen könnte.

Mit seiner Haltung stellt sich Söder gegen Teile der SPD und CSU. Er setzt weiterhin auf die Klarnamenpflicht als Lösung für die Probleme im digitalen Raum. Die Debatte darüber, wie digitale Plattformen reguliert werden sollen, dürfte damit weitergehen.