US-Patentexperten und EPO diskutieren KI und einheitliches Patentsystem in München

US-Patentexperten und EPO diskutieren KI und einheitliches Patentsystem in München

Zusammenkunft in München: EPO-Präsident António Campinos und die Vorsitzende des US Bar-EPO Liaison Council, Laura Brutman, trafen sich am 3. Dezember mit ihren Delegationen am Sitz des Europäischen Patentamts (EPA) in München. Bei der 41. Jahrestagung des Gremiums kamen Vertreter des EPA und der US-Patentanwaltschaft zusammen, um aktuelle Themen und Entwicklungen im Patentrecht auf beiden Seiten des Atlantiks zu erörtern.

Veröffentlichungsdatum: 5. Dezember 2025, 05:00 Uhr MEZ

Schlagwörter: Finanzen, Investitionen, Wirtschaft, Künstliche Intelligenz

Am 3. Dezember 2025 fand die 41. Jahrestagung des US Bar-EPO Liaison Council statt. Vertreter des Europäischen Patentamts (EPA) und der US-amerikanischen Patentanwaltschaft trafen sich, um zentrale Entwicklungen im Patentrecht in Europa und den USA zu diskutieren. Die Themen reichten von der Rolle Künstlicher Intelligenz in Patentverfahren bis hin zum wachsenden Einfluss US-amerikanischer Innovatoren im einheitlichen Patentsystem Europas.

Im Mittelpunkt der Gespräche standen unter anderem technische Fragestellungen, etwa der Umgang des EPA mit KI-gestützten und KI-generierten Patentanmeldungen. Zudem wurden sogenannte „anspruchsähnliche Klauseln“ in Teilanmeldungen analysiert, um Rechtssicherheit über deren Tragweite zu gewinnen.

Die Diskussionen unterstrichen die Bemühungen des EPA, Patentverfahren durch den Einsatz von KI zu modernisieren und den Schutz über das einheitliche Patentsystem zu vereinfachen. Da US-amerikanische Anmelder nicht nur die meisten Patentanträge einreichen, sondern auch zunehmend einheitliche Patentanmeldungen stellen, wurde bei der Tagung deutlich, wie eng die europäischen und US-amerikanischen Patentsysteme mittlerweile verflochten sind.