SPD-Reformpläne spalten die Partei: AfA wirft Klingbeil Verrat an Kernwerten vor
Anton Hofmann
SPD-Reformpläne spalten die Partei: AfA wirft Klingbeil Verrat an Kernwerten vor
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD hat die Reformpläne von Parteichef Lars Klingbeil scharf kritisiert. Die Gruppe wirft ihm vor, mit seinen Vorschlägen die Kernwerte der Sozialdemokratie zu untergraben. Besonders umstritten sind längere Arbeitszeiten und die Ausweitung befristeter Verträge.
Die AfA-Bundesvorsitzende Cansel Kiziltepe wies Klingbeils Aussage zurück, wonach Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sich nicht genug anstrengten. Diese Unterstellung bezeichnete sie als beleidigend und betonte, dass die Beschäftigten bereits die Wirtschaft am Laufen hielten. Statt die Arbeitnehmer weiter unter Druck zu setzen, forderte Kiziltepe Investitionen in die Industrie und Entlastungen für die werktätige Mittelschicht.
In einem Beschluss der AfA hieß es, die Sozialdemokratie lebe davon, die Menschen zu unterstützen – nicht sie zu belehren. Zwar räumte die Gruppe ein, dass eine politische Erneuerung notwendig sei, warnte jedoch davor, die sozialdemokratischen Grundsätze der SPD aufzugeben. Die AfA rief Klingbeil dazu auf, sich stärker an Gewerkschaften und Arbeitnehmer zu orientieren, statt wirtschaftliche Anpassungen auf deren Kosten voranzutreiben.
Kiziltepe argumentierte zudem, dass eine weitere Belastung der Beschäftigten kein Wirtschaftswachstum bringen werde. Vielmehr hänge Deutschlands Zukunft von einer starken Industrie und faireren Arbeitsbedingungen ab.
Die Kritik der AfA zeigt, wie tief die Gräben innerhalb der Partei über Klingbeils Reformkurs sind. Seine Pläne für längere Arbeitszeiten und flexiblere Verträge stoßen auf massiven Widerstand. Im Mittelpunkt des Streits steht die Frage, ob wirtschaftliche Veränderungen auf Kosten von Arbeitnehmerrechten und sozialdemokratischen Werten durchgesetzt werden dürfen.
