Rücktritt der Berliner Kultursenatorin nach Fördergeld-Skandal um Antisemitismus-Projekte
Moritz Albrecht
Rücktritt der Berliner Kultursenatorin nach Fördergeld-Skandal um Antisemitismus-Projekte
Berlins Kultursenatorin Sarah Wedl-Wilson trat am Freitag zurück, nachdem ein Bericht bekannt geworden war, wonach Millionen an Fördergeldern für die Bekämpfung von Antisemitismus falsch verwendet worden waren. Das Berliner Rechnungsprüfungsamt hatte die Ausgaben als rechtswidrig eingestuft – ein Befund, der ihren Rücktritt auslöste. Unterdessen hat sich die politische Debatte zugespitzt, wer die Verantwortung für den Skandal trägt.
Der Streit begann, als das Rechnungsprüfungsamt der Hauptstadt aufgedeckt hatte, dass Mittel, die eigentlich für Antisemitismus-Präventionsprojekte vorgesehen waren, unsachgemäß eingesetzt worden waren. Wedl-Wilson, parteilose Senatorin, erklärte ihren Rücktritt kurz nach Veröffentlichung der Ergebnisse. Ottilie Klein, die Generalsekretärin der Berliner CDU, äußerte sich mit "großem Respekt" über die Entscheidung und lobte Wedl-Wilson dafür, "Verantwortung übernommen" zu haben.
Kritik kam umgehend auf: Oppositionspolitiker sowie der SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach hinterfragten den Umgang mit den Geldern. Krach, der 2021 aus der Berliner Regierung ausschied und heute als Regionspräsident in Hannover amtiert, schloss sich Forderungen nach weiteren Untersuchungen an. Klein wies diese Angriffe als "ein völlig durchsichtiges Manöver" und "Wahlkampfgeklapper" zurück.
Gleichzeitig lehnte sie Vorwürfe ab, der Skandal werfe ein schlechtes Licht auf den regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU), und nannte solche Anschuldigungen "unbegründet". Auch Gerüchte über ein Zerwürfnis mit der SPD dämpfte Klein – schließlich habe Krach "keine Funktion mehr in der Landespolitik". Stattdessen betonte sie, es gelte nun, den Fokus wieder auf die eigentliche Aufgabe zu lenken: "Antisemitismus entschlossen zu bekämpfen und sicherzustellen, dass die Mittel bei den richtigen Programmen ankommen."
Wedl-Wilsons Rücktritt folgt auf einen vernichtenden Prüfbericht, der die Berliner Regierung unter Zugzwang setzt, die Probleme bei der Mittelvergabe zu lösen. Klein lenkte die Aufmerksamkeit zurück auf das ursprüngliche Ziel: die effektive Verwendung der Gelder im Kampf gegen Antisemitismus. Doch die politischen Nachwehen dürften anhalten, da die Opposition weiter nach Antworten drängt.
