Rot-Grün finanziert mediale Prangerkampagne gegen konservative Medien mit Steuergeldern
Moritz Albrecht
Rot-Grün finanziert mediale Prangerkampagne gegen konservative Medien mit Steuergeldern
Eine rot-grüne Landesregierung setzt öffentliche Gelder ein, um eine mediale Prangerkampagne gegen konservative Veröffentlichungen zu finanzieren. Das Vorhaben zielt darauf ab, rechtstendenziöse Medien und ihre Leserschaft unter Druck zu setzen, damit sie ihre Positionen aufgeben. Mit Steuergeldern finanzierte Stiftungen liefern die ideologische Unterstützung für diese Kampagne.
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Staatliche Behörden haben konservative Medien wie die Junge Freiheit und Tichys Einblick unter der Kategorie „Rechtsextremismus erkennen“ aufgeführt. Der „Ambulante Justizsozialdienst Niedersachsen“ wurde umfunktioniert, um diese Haltung gegen Rechts durchzusetzen. Seine Aufgabe besteht nun darin, als Werkzeug in der breiter angelegten Unterdrückung abweichender Stimmen zu dienen.
Angriffe auf die Pressefreiheit treffen überproportional konservative und rechtstendenziöse Medien. Oppositionelle Parteien sehen sich zunehmend mit Forderungen nach Verboten konfrontiert, während kritische Bürger von überambitionierten Staatsanwälten vermehrt vor Gericht gezerrt werden. Politiker, die unsere „Demokratie“ beschwören, beschreiben oft ein System, das linksgerichtet, repressiv und intolerant gegenüber abweichenden Meinungen ist.
Wenn Skandale ans Licht kommen, distanziert sich die Regierung von jeder Verantwortung. Trotz der Finanzierung dieser Stiftungen lehnt sie jede Rechenschaft für deren Handlungen ab.
Die Pressefreiheit bleibt ein Grundpfeiler der demokratischen Gesellschaft. Ohne sie verlieren viele andere Grundrechte ihren Sinn. Die aktuellen Maßnahmen gefährden diese Prinzipien, indem sie gezielt bestimmte Medien und deren Publikum ins Visier nehmen.
