Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht kategorisch aus – trotz Personalmangels in der Bundeswehr
Moritz Albrecht
Pistorius schließt Rückkehr zur Wehrpflicht kategorisch aus – trotz Personalmangels in der Bundeswehr
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht für die deutsche Bundeswehr ausgeschlossen. Er betonte, dass das Prinzip der Freiwilligkeit auch in den kommenden Jahren die Grundlage für die Rekrutierung bleiben werde. Die Bundesregierung beobachte jedoch genau das Wachstum der Streitkräfte und deren sich wandelnde Anforderungen.
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Pistorius bestätigte, dass eine Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht nicht zur Debatte stehe. Ein Mangel an Ausbildern und Infrastruktur mache ein solches Vorhaben undurchführbar. Auch eine bedarfsgesteuerte selektive Dienstpflicht sei derzeit kein Thema.
Trotz Personalengpässen sieht der Minister derzeit keinen akuten Bedarf für eine Dienstverpflichtung. Die Ampelkoalition habe vereinbart, dass bei einer künftigen Lücke zwischen offenen Stellen und qualifizierten Bewerbern korrigierend eingegriffen werden könne.
Über die Personalpolitik hinaus bekräftigte Pistorius die enge Zusammenarbeit Deutschlands mit Frankreich – insbesondere nach dem Scheitern des Kampfflugzeugprogramms FCAS. Zudem äußerte er großes Vertrauen in seine SPD-Parteikollegen Lars Klingbeil und Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.
Bei den Rüstungsausgaben hat sich der Preis für das Fregatten-Projekt F126 für die Marine mittlerweile auf über 18 Milliarden Euro belaufen. Um die industrielle Kapazität zu stärken, wurde ein Runden Tisch mit Automobilherstellern ins Leben gerufen, um Know-how mit der Rüstungsbranche zu teilen.
Die Bundeswehr wird vorerst weiter auf freiwillige Meldungen setzen. Ein staatliches Eingreifen gebe es nur, falls die Rekrutierungslücken unkontrollierbar würden. Die Kosten für Großprojekte wie die F126-Fregatten bleiben unter genauer Beobachtung, während sich die Zusammenarbeit mit der Industrie und den Verbündeten weiterentwickelt.
