Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zur Berliner Wahl 2024
Anton Hofmann
Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zur Berliner Wahl 2024
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche Gruppen an den anstehenden Wahlen teilnehmen dürfen. Die Abstimmung für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen findet am 20. September statt. Nicht anerkannte Parteien haben weiterhin die Möglichkeit, als Wählergruppen an den Bezirkswahlen anzutreten.
Die Sitzung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses. Dabei prüfen die Mitglieder politische Vereinigungen, um deren Zulassung als Parteien für die Abgeordnetenhauswahl zu bestätigen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt ist solange möglich, wie Plätze verfügbar sind.
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Im Rahmen der Beratungen wird geklärt, welche Organisationen im September zur Wahl antreten dürfen. Nicht anerkannte Gruppen können weiterhin als Wählergemeinschaften an den Bezirksversammlungswahlen teilnehmen. Die endgültige Liste der zugelassenen Teilnehmer wird nach der Entscheidung des Ausschusses bekannt gegeben.
