Gericht stoppt Böhmermanns Russland-Vorwürfe gegen Arne Schönbohm
Ein Münchner Berufungsgericht hat ein Urteil im Fall um Arne Schönbohm und den Sender ZDF gefällt. Das Gericht untersagt Jan Böhmermann die Behauptung, Schönbohm habe Verbindungen zum russischen Geheimdienst unterhalten. Schönbohm begrüßte die Entscheidung, äußerte sich jedoch enttäuscht darüber, dass ihm keine finanzielle Entschädigung zugesprochen wurde.
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Streitpunkt war ein Beitrag in einer ZDF-Sendung, den Schönbohm als rufschädigend ansah. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass der Beitrag den Eindruck erweckte, Schönbohm habe bewusst Kontakte zum russischen Geheimdienst gepflegt. Dies stelle eine Verletzung seiner Persönlichkeitsrechte dar.
Das ZDF hatte die umstrittene Passage bereits nach einer früheren Gerichtsentscheidung entfernt. Ein Sprecher betonte später, die Sendung habe niemals den Vorwurf erheben wollen, Schönbohm arbeite mit ausländischen Geheimdiensten zusammen. Schönbohms Anwalt hatte zuvor fälschlicherweise behauptet, die Gegenseite werfe seinem Mandanten eine Zusammenarbeit mit dem russischen Geheimdienst vor – eine Falschinformation, die sich so hartnäckig hielt.
Böhmermanns Verteidigung argumentierte, es habe sich um Satire gehandelt. Das Gericht wies dies zurück. Schönbohm führte an, der Beitrag gefährde die nationale Sicherheit und untergrabe das Vertrauen in die internationale Zusammenarbeit.
Das Gericht verbot die Vorwürfe, lehnte jedoch Schönbohms Forderung nach 100.000 Euro Schadensersatz ab. Trotz der finanziellen Niederlage wertete Schönbohm das Urteil als bedeutenden Erfolg. Das ZDF bedauerte das Ergebnis und bekräftigte seine zuvor veröffentlichte Richtigstellung.
