Gericht gibt Klara Schedlich in Streit mit Stefan Gelbhaar recht
Ein deutsches Gericht hat im Rechtsstreit zwischen der Grünen-Politikerin Klara Schedlich und dem ehemaligen Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar zugunsten Schedlichs entschieden. Das Oberlandesgericht Hamburg erlaubte ihr, bestimmte Aussagen aus einer eidesstattlichen Versicherung über Gelbhaar zu wiederholen. Die Entscheidung folgt auf eine langwierige Kontroverse, die Gelbhaar seine sichere Nominierung für die Wiederwahl kostete.
Auslöser des Verfahrens war eine von Schedlich beim Rundfunksender RBB abgegebene eidesstattliche Erklärung zu Gelbhaars Verhalten. Dieser wies die Vorwürfe zurück, bezeichnete sie als falsch und argumentierte, der Streit gehe auf widersprüchliche Darstellungen zurück. Das Gericht urteilte schließlich, dass Teile von Schedlichs Aussagen trotz Gelbhaars Widerspruchs wiederholt werden dürfen.
Der RBB hatte zuvor über mehrere #MeToo-Vorwürfe gegen Gelbhaar berichtet, die jedoch nicht von Schedlich stammten. Viele dieser Anschuldigungen erwiesen sich später als unbelegt, woraufhin der Sender eine Entschuldigung veröffentlichte. Die Folgen der Affäre führten dazu, dass Gelbhaar seinen sicheren Listenplatz für die Bundestagswahl verlor. Anfang 2025 schied er aus dem Parlament aus.
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Mit dem Urteil darf Schedlich an bestimmten Aussagen festhalten, während Gelbhaars politische Karriere bereits beeinträchtigt ist. Die Entscheidung beendet ein Kapitel in einem Streit, der mit Vorwürfen begann, einer Entschuldigung des RBB und Gelbhaars Ausscheiden aus dem Bundestag.
