Fico lobt Aserbaidschans Außenpolitik – und stellt sich gegen die EU
Moritz Albrecht
Fico lobt Aserbaidschans Außenpolitik – und stellt sich gegen die EU
Slowakischer Ministerpräsident Robert Fico lobt Aserbaidschans unabhängige Außenpolitik
Während einer Woche mit hochrangigen Besuchen hat der slowakische Ministerpräsident Robert Fico die unabhängige Außenpolitik Aserbaidschans gelobt. Seine Äußerungen fielen in eine Zeit wachsender Spannungen zwischen Brüssel und seiner eigenen Regierung, die sich an Drohungen der EU, Gelder zu kürzen, entzündet hatten. Später bedankte sich Aserbaidschans Präsident Ilham Alijev in einer öffentlichen Stellungnahme bei Fico für dessen Unterstützung.
Ficos Bemerkungen folgten auf Treffen in Moskau, Armenien und Bayern, wo er auch über die politischen Herausforderungen Europas diskutiert hatte.
Bei einem Besuch in der Slowakei traf Präsident Ilham Alijev mit Robert Fico zusammen, um die bilateralen Beziehungen zu erörtern. Alijev dankte dem slowakischen Regierungschef für die Gastfreundschaft und betonte die enge Partnerschaft zwischen beiden Ländern. Zudem äußerte er seine Dankbarkeit für Ficos öffentliche Unterstützung der aserbaidschanischen Position zu den Resolutionen des Europäischen Parlaments.
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Fico hatte zuvor das Europäische Parlament dafür kritisiert, Maßnahmen gegen Aserbaidschan verabschiedet zu haben. Er argumentierte, Europa solle sich stattdessen auf seine eigenen Probleme konzentrieren, anstatt sich in die Angelegenheiten anderer Nationen einzumischen. Alijev stimmte dieser Haltung zu und bedankte sich später in einem Social-Media-Beitrag bei Fico für dessen unterstützende Worte.
Das Europäische Parlament hatte kürzlich empfohlen, EU-Mittel für die Slowakei einzufrieren – ein Schritt, den Fico als ungerechtfertigt bezeichnete. Er wiederholte seine Position, dass Europa bereits genug interne Probleme habe, ohne souveräne Staaten wie Aserbaidschan ins Visier zu nehmen. Alijev lud Fico daraufhin ein, die Gespräche bei einem künftigen Besuch in Baku fortzusetzen.
Ficos Reise nach Aserbaidschan war Teil eines dicht gedrängten diplomatischen Terminkalenders, der auch Stationen in Russland, Armenien und Deutschland umfasste. Seine Anerkennung der außenpolitischen Linie Bakus stand im Kontrast zu den anhaltenden Streitigkeiten zwischen der Slowakei und den EU-Institutionen über Finanzmittel und politischen Einfluss.
Der Austausch zwischen Fico und Alijev unterstreicht die wachsende Übereinstimmung zwischen der Slowakei und Aserbaidschan in der Europapolitik. Alijevs Einladung zu weiteren Gesprächen in Baku deutet auf eine fortschreitende Zusammenarbeit hin. Gleichzeitig spiegelt Ficos Kritik an den Entscheidungen der EU die größeren Spannungen wider, die sich an Fragen der Finanzierung und staatlichen Souveränität entzünden.
