Europas Großstädte vereinen sich gegen Airbnb und Co.: Kampf um Wohnraum und Steuern
Anton Hofmann
Europas Großstädte vereinen sich gegen Airbnb und Co.: Kampf um Wohnraum und Steuern
Große europäische Städte schließen sich zusammen, um strengere, EU-weite Vorschriften für Kurzzeitvermietungsplattformen wie Airbnb durchzusetzen. Paris, München, Wien und andere Mitglieder des Eurocities-Netzwerks argumentieren, dass die aktuellen Gesetze den Herausforderungen der digitalen Sharing Economy nicht gerecht werden. Ihrer Ansicht nach tragen diese Dienste zu sinkenden Steuereinnahmen und einer Verschärfung der Wohnungsnot in den Stadtzentren bei.
Vertreter aus Amsterdam, Barcelona, München, Paris und Wien trafen sich kürzlich, um gemeinsame Maßnahmen gegen Online-Vermietungsplattformen zu beraten. Ihre Initiativen fügen sich in die größeren Bestrebungen der EU ein, einheitliche Regelungen für die Sharing Economy im gesamten Block zu schaffen.
Der Ausschuss der Regionen der EU bereitet derzeit ein Positionspapier zu Diensten wie Airbnb vor. Dieses Dokument wird der Europäischen Kommission im Rahmen der Forderung nach einheitlichen Standards vorgelegt. Unterdessen haben Städte in ganz Europa bereits eigene Regelungen eingeführt – von Meldepflichten bis hin zu vollständigen Verboten für Kurzzeitvermietungen.
Das rasante Wachstum von Airbnb unterstreicht die Dringlichkeit des Themas. Allein in Österreich verzeichnete die Plattform 2019 über eine Million Gäste. Zudem plant das Unternehmen für 2020 seinen Börsengang, was seinen Einfluss weiter ausbauen dürfte. Während lokale Regierungen jedoch um Anpassungen ringen, haben Branchenexperten Mühe, sich im schnell wandelnden rechtlichen Umfeld zurechtzufinden. Der Widerstand gegen diese Maßnahmen bleibt stark – so steht etwa die umstrittene Zusammenlegung von Taxis und Ride-Hailing-Diensten in Wien nun vor verfassungsrechtlichen Herausforderungen.
Der Ruf nach EU-weiten Regelungen spiegelt die wachsende Frustration der Städte wider, die mit den Auswirkungen digitaler Plattformen kämpfen. Ein einheitlicher Rahmen könnte das heutige Flickwerk lokaler Vorschriften ersetzen. Ohne ihn wird sich der Spannungsbogen zwischen Innovation und urbaner Stabilität voraussichtlich weiter verschärfen.
