EPA und GRUR besprechen Patenttrends und Einheitspatentsystem in München
Moritz Albrecht
EPA und GRUR besprechen Patenttrends und Einheitspatentsystem in München
Das Europäische Patentamt (EPA) empfing am 2. März eine Delegation der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) in seinem Münchner Hauptsitz. Das Treffen fand im Rahmen der laufenden Gespräche mit Nutzerverbänden im Jahr 2026 statt. Themen waren unter anderem künftige Patenttrends, das Einheitspatentsystem sowie die neuesten Qualitätsverbesserungen des EPA.
Die neu gewählte GRUR-Präsidentin, Dr. Anke Nordemann-Schiffel, leitete die Delegation. Auf Seiten des EPA führte Vizepräsident Christoph Ernst, zuständig für Rechts- und Internationale Angelegenheiten, die Gespräche. Beide Seiten diskutierten über das EPA-Observatorium für Patente und Technologie, mit besonderem Fokus auf die Initiative "Zukunftsszenarien 2025–2045".
Das EPA präsentierte zudem Fortschritte aus seinem Qualitätsaktionsplan 2026. Zu den zentralen Verbesserungen zählen gezielte Fachschulungen für Prüfer sowie der Einsatz KI-gestützter Tools, um hohe Standards in Patentverfahren zu gewährleisten. Die GRUR lobte die Professionalität des EPA und die Qualität seiner Dienstleistungen.
Im weiteren Verlauf ging es um das Einheitspatent (EP) und das Einheitliche Patentgericht (EPG). Beide Seiten waren sich einig, dass diese Systeme eine entscheidende Rolle für die Stärkung des EU-Binnenmarkts und die technologische Souveränität Europas spielen. Die GRUR wurde eingeladen, sich am EPA-Zukunftsprojekt zu beteiligen; die endgültigen Ergebnisse sollen im Juni 2027 vorliegen.
Zum Abschluss des Treffens bekräftigten beide Organisationen ihre Bereitschaft, die Zusammenarbeit in den kommenden Jahren zu vertiefen.
Die Gespräche unterstrichen gemeinsame Prioritäten in den Bereichen Patentqualität, künftige Entwicklungen und das Einheitspatentsystem. Die Beiträge der GRUR fließen in das EPA-Zukunftsprojekt ein, dessen Erkenntnisse für Mitte 2027 erwartet werden. Beide Seiten planen, die Kooperation in zentralen Bereichen weiter auszubauen.
