Braunschweigs Händler kämpfen mit jahrelangen Baustellen – und der Rat streitet über Lösungen
Anton HofmannBraunschweigs Händler kämpfen mit jahrelangen Baustellen – und der Rat streitet über Lösungen
Lokale Unternehmen in Braunschweig leiden unter langfristigen Baustellen am Hagenmarkt, Bültenweg und Helmstedter Straße
Durch sinkende Kundenfrequenz, verlorene Parkplätze und gesperrte Zufahrtswege haben die Händler stark unter den Bauarbeiten zu kämpfen. Nun hat ein Vorstoß zur Wiederbelebung des städtischen Baustellenfonds eine Debatte im Ratssaal ausgelöst.
Die BIBS-Gruppe und Stadtrat Robert Glogowski hatten zunächst einen Antrag eingebracht, den Fonds wieder einzuführen. Sie argumentierten, die Stadt trage die Verantwortung, Unternehmen vor den negativen Folgen eigener Bauprojekte zu schützen. Glogowski betonte, dass anhaltende Beeinträchtigungen nicht auf Kosten lokaler Betriebe gehen dürften.
Kurz vor der Sitzung legten SPD, CDU und Grüne gemeinsam einen letzten Änderungsantrag vor. Dieser ersetzte den ursprünglichen Vorschlag durch den Auftrag, eine detaillierte Bestandsaufnahme durchzuführen. Das überarbeitete Konzept sieht vor, frühere Hilfsmaßnahmen zu evaluieren, bessere finanzielle und nicht-finanzielle Instrumente zu entwickeln und klare Kriterien für deren Einsatz festzulegen.
Der Änderungsantrag wurde angenommen und veränderte damit Glogowskis ursprünglichen Plan. Kritiker wie Stefan Wirtz (AfD) bemängelten, das Verfahren ziehe sich zu sehr in die Länge. Die Ergebnisse der Prüfung sollen vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 in die zuständigen Ausschüsse einfließen, um über mögliche Förderungen zu entscheiden.
Der Rat hat sich nun zu einer umfassenden Überprüfung der Unternehmenshilfen bei Großbaustellen verpflichtet. Die Erkenntnisse daraus werden künftige Unterstützungsleistungen prägen; eine endgültige Entscheidung wird rechtzeitig zum nächsten Haushaltszyklus erwartet. Die Zukunft des Baustellenfonds bleibt vorerst jedoch ungewiss.
