Weilheim stoppt AfD-Pläne für "patriotisches Kulturzentrum" im alten Kino
Plan für potenzielles AfD-Veranstaltungszentrum im Kino gestoppt - Weilheim stoppt AfD-Pläne für "patriotisches Kulturzentrum" im alten Kino
Die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) darf ein ehemaliges Kino und ein örtliches Büro in Weilheim nicht mehr für Veranstaltungen nutzen. Die Stadt schritt ein, nachdem zwei AfD-Mitglieder Pläne vorgelegt hatten, das alte Starlight-Kino in ein "patriotisches Kulturzentrum" umzuwandeln. Als Begründung führte die Verwaltung fehlende Genehmigungen und verkehrstechnische Bedenken an.
Mitte Januar hatten die AfD-Mitglieder Benjamin Nolte und Gerrit Huy eine Nutzungserklärung für das ehemalige Lichtspieltheater eingereicht, um dort Versammlungen abzuhalten. Die Partei hatte das Gebäude gepachtet und wollte es zu einem kulturellen Begegnungsort umgestalten. Später wies der AfD-Sprecher Stefan Protschka jedoch Vorwürfe zurück, es solle ein solches Zentrum eingerichtet werden.
Das Landratsamt Weilheim-Schongau erließ daraufhin ein vorläufiges Nutzungsverbot für die Räumlichkeiten. Die Behörden begründeten dies damit, dass für die geplante Nutzung eine Baugenehmigung erforderlich sei, die die AfD nicht beantragt hatte. Der Stadtrat verabschiedete anschließend einstimmig eine Erklärung für Toleranz und Demokratie und unterstrich damit die Entscheidung, den Standort zu sperren.
Um ähnliche Vorhaben künftig zu verhindern, kündigte Weilheim die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans an. Dieser soll Veranstaltungsorte in der Innenstadt einschränken – offiziell wegen unzureichender Parkmöglichkeiten. Versammlungsstätten, Sporteinrichtungen und Kulturräume werden künftig in dem Gebiet nicht mehr zugelassen. Der Schritt folgt einer großen Demonstration Anfang Februar, bei der rund 4.000 Bürger gegen den wachsenden Einfluss rechtsextremer Strömungen in ihrer Gemeinde protestierten.
Die Pläne der AfD für das ehemalige Cinestar sind damit vorerst an fehlenden Genehmigungen und baurechtlichen Auflagen gescheitert. Mit dem neuen Bebauungsplan wird Weilheim Veranstaltungsorte in der Innenstadt weiter einschränken. Die Entscheidung steht im Einklang mit den allgemeinen Bestrebungen, der Zunahme neuester nachrichten über rechtsextreme Aktivitäten in der Region entgegenzuwirken.
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