Verdi-Chef Werneke warnt SPD vor sozialem Kahlschlag und Kürzungsplänen
Anton Hofmann
Verdi-Chef Werneke warnt SPD vor sozialem Kahlschlag und Kürzungsplänen
Die diesjährigen Maifeiern verzeichneten einen deutlichen Anstieg der Teilnehmerzahlen im Vergleich zu den Vorjahren. Frank Werneke, Vorsitzender der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi, nutzte die Gelegenheit, um die SPD vor Kürzungen im Sozialbereich und bei Arbeitnehmerrechten zu warnen.
Werneke kritisierte Arbeitgeberverbände und die konservative Unionsfraktion scharf, weil diese soziale Einschnitte vorantrieben und Arbeitsstandards schwächten. Ihnen warf er vor, hart erkämpfte Schutzrechte für Beschäftigte auszuhalten.
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Direkt an die SPD gerichtet, forderte er die Partei auf, Sparforderungen entschieden zurückzuweisen. Ein Nachgeben, so Werneke, würde die Sozialdemokraten auf einen „Weg der Selbstzerstörung“ führen. Seine Warnungen erfolgten im Vorfeld des DGB-Kongresses, auf dem die Delegierten voraussichtlich jede Rücknahme sozialer Leistungen ablehnen werden.
Besonders brisant wurde die Debatte um die Rentenreform. Werneke kündigte politische Proteste an, falls die SPD einer Deckelung der Rentenhöhe oder einer Anhebung des Renteneintrittsalters zustimmen sollte. Zudem kündigte er weitere Verdi-Aktionen in den kommenden Wochen an, die sich gegen geplante Reformen im Gesundheitswesen richten.
Die Haltung der Gewerkschaft deutet auf mögliche Konflikte in der Sozialpolitik der nächsten Monate hin. Mit weiteren Protesten im Rücken wächst der Druck auf die SPD, Kürzungen abzulehnen. Der DGB-Kongress wird den Widerstand gegen jeden Abbau sozialer Sicherungssysteme formalisieren.
