Steinmeiers Asienreise: Zwischen Handelspolitik und Menschenrechtsvorwürfen
Anna Krause
Steinmeiers Asienreise: Zwischen Handelspolitik und Menschenrechtsvorwürfen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bereitet sich auf eine Reise nach Indonesien und auf die Philippinen vor. Der Besuch erfolgt zu einem Zeitpunkt, in dem die EU mit beiden Ländern Handelsabkommen aushandelt oder aufrechterhält. Drei linke Abgeordnete haben Bedenken hinsichtlich der Umwelt- und Menschenrechtsauswirkungen dieser Vereinbarungen geäußert.
Der Nickelabbau in Indonesien hat schwere Umweltschäden verursacht. Wasserverschmutzung, Abholzung und Zwangsumsiedlungen werden mit der Branche in Verbindung gebracht. Deutschland importiert Rohstoffe aus der Region, was nach Ansicht der Abgeordneten zu diesen Problemen beiträgt.
Die Politiker forderten Steinmeier auf, sich nicht als „Sprecher der deutschen Industrie“ zu gerieren. Sie warnten vor einem „neuen, grünen Kolonialismus“ und drängten ihn, Menschenrechte und Umweltschutz über wirtschaftliche Interessen zu stellen. Konkret verlangten sie, dass er sich mit Gemeinschaften trifft, die von den Aktivitäten deutscher Unternehmen in den beiden Ländern betroffen sind.
Ein Sprecher Steinmeiers erklärte, dass alle Bedenken in seinen Gesprächen berücksichtigt würden. Das Bundespräsidialamt verwies zudem darauf, dass das EU-Indonesien-Handelsabkommen ein Nachhaltigkeitskapitel enthalte, das sich mit ökologischen und sozialen Fragen befasse.
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Steinmeiers bevorstehende Reise wird sich auf Handel und diplomatische Beziehungen konzentrieren. Die Forderungen der Abgeordneten verdeutlichen die anhaltenden Spannungen zwischen wirtschaftlichen Interessen und ethischen Erwägungen. Die Aufnahme von Nachhaltigkeitsklauseln in Handelsabkommen könnte künftige Politiken beeinflussen.
