Städtetag fordert mutige Reformen und warnt vor kommunaler Finanznot
Der Deutsche Städtetag hat vor dem Reformgipfel im Kanzleramt zu Kompromissbereitschaft aufgerufen. Hauptgeschäftsführer André Berghegger betonte die Notwendigkeit mutiger und nachhaltiger Maßnahmen. Er warnte, dass die Kommunen derzeit unter massivem finanziellen Druck stünden.
Berghegger wies auf die prekäre Haushaltslage vieler Städte und Gemeinden hin. Er bestand darauf, dass wirksame Entlastungen für die kommunale Ebene im Mittelpunkt aller Reformbemühungen stehen müssten.
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In seinem Appell an Flexibilität forderte er alle Beteiligten auf, starre Positionen zu überwinden. Statt an unrealistischen Forderungen festzuhalten, solle man sich nun auf praktikable Lösungen konzentrieren, so Berghegger. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass im Interesse des Landes gemeinsame Vorschläge entstehen würden.
Der Verbandschef machte deutlich, dass Kompromisse unverzichtbar seien. Nachhaltige Reformen könnten seiner Überzeugung nach nur gelingen, wenn alle Seiten das Wohl des Landes in den Vordergrund stellten. Der anstehende Gipfel werde zeigen, ob eine solche Zusammenarbeit möglich ist.
