Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik als zu passiv und reaktiv
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und Außenexperte der Grünen, hat die deutsche Iran-Politik scharf kritisiert. Er wirft der Bundesregierung vor, es an Initiative mangeln zu lassen und stattdessen nur zu reagieren, statt selbst gestaltend einzugreifen. Seine Äußerungen richteten sich auch direkt gegen Außenminister Johann Wadephul, dem er Untätigkeit in einer sich zuspitzenden Lage vorwirft.
Nouripour verwies auf die eskalierende Aggression Irans in der Straße von Hormus, wo Angriffe auf zivile Frachtschiffe zugenommen hätten. Die Situation sei inakzeptabel, betonte er, und erinnerte daran, dass es in der Region keinen offiziellen Waffenstillstand gebe. Der Grünen-Politiker argumentierte, der Iran gehe mittlerweile davon aus, in Verhandlungen die Oberhand zu haben – auf Kosten europäischer Interessen.
Er forderte die von Irans Handlungen besonders betroffenen europäischen Staaten auf, eigenständige Schritte zu unternehmen und mit eigenen Vorschlägen an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Nouripours Kritik zielt darauf ab, dass Deutschlands Politik rein reaktiv geworden sei und es versäume, Entwicklungen mitzugestalten oder Teherans wachsendes Selbstbewusstsein einzudämmen.
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Die Vorwürfe erhöhen den Druck auf Außenminister Wadephul und die Bundesregierung, ihre Haltung zu überdenken. Nouripours Appell für ein entschlosseneres europäisches Vorgehen kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Spannungen in der Straße von Hormus weiterhin ungelöst sind. Seine Warnungen unterstreichen die Dringlichkeit, Irans Handeln zu adressieren, bevor sich die Lage weiter verschärft.
