Italienischer Autofahrer mit Hitler-Feuerzeug an deutscher Grenze gestoppt
Anna Krause
Italienischer Autofahrer mit Hitler-Feuerzeug an deutscher Grenze gestoppt
Ein 25-jähriger italienischer Autofahrer geriet an der deutschen Grenze in rechtliche Schwierigkeiten, nachdem die Polizei bei ihm ein Feuerzeug mit einem Abbild Adolf Hitlers entdeckte. Der Fund erfolgte während einer routinemäßigen Kontrolle in der Nähe von Mittenwald am Montag, dem 23. März. Die Behörden beschlagnahmten den Gegenstand und erstatteten Strafanzeige gegen den Mann.
Bundespolizisten hielten das Fahrzeug des Mannes an der Grenzübergangsstelle an. Bei der Durchsuchung des Wagens entdeckten die Beamten das Feuerzeug in einem Fach neben dem Lenkrad. Auf dem Feuerzeug war deutlich ein Porträt Adolf Hitlers zusammen mit seiner Unterschrift zu sehen.
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Der Mann gab an, das Feuerzeug regelmäßig zu benutzen. Nach deutschem Recht verbietet § 86a des Strafgesetzbuchs (StGB) die Verwendung oder Verbreitung von Symbolen verfassungsfeindlicher Organisationen, darunter auch nationalsozialistische Abbildungen. Die Polizei zog das Feuerzeug daher ein und leitete ein Strafverfahren ein.
Trotz der Anzeige durfte der Fahrer seine Reise fortsetzen. Allerdings musste er den beschlagnahmten Gegenstand an der Grenze zurücklassen.
Der Fall liegt nun bei der deutschen Staatsanwaltschaft, die entscheiden wird, ob Anklage erhoben wird. Bei einer Verurteilung drohen dem Mann Strafen wegen des Verstoßes gegen das Verbot der Verwendung verbotener Symbole. Der Vorfall unterstreicht die strenge Durchsetzung der Vorschriften zur NS-Symbolik in Deutschland.
