Carl Josefsson bleibt Präsident der Beschwerdekammern – Reformen zeigen Wirkung

Carl Josefsson bleibt Präsident der Beschwerdekammern – Reformen zeigen Wirkung

Carl Josefsson wurde vom Europäischen Patentamt für eine weitere Amtszeit als Präsident der Beschwerdekammern wiederbestätigt. Seine neue Amtszeit beginnt am 1. März 2027, nachdem die Mitgliedstaaten darüber abgestimmt haben. Die Entscheidung fällt nach Jahren der Reformen, die zu einer deutlichen Verringerung der anhängigen Verfahren und einer höheren Effizienz in Patentrechtsstreitigkeiten geführt haben.

Josefsson hatte das Amt erstmals am 1. März 2017 übernommen, im Zuge einer grundlegenden strukturellen Neuordnung der Beschwerdekammern. In seinen ersten Jahren lag der Fokus auf der Stärkung der richterlichen Unabhängigkeit und der Bewältigung eines erheblichen Rückstaus an Fällen. Bis 2025 sank die Zahl der anhängigen Verfahren von 9.000 im Jahr 2017 auf unter 2.800, während sich gleichzeitig die Bearbeitungszeiten verkürzten.

Mit seiner Wiederbestellung verlängert Josefsson seinen Einfluss auf das europäische Patentrecht um eine weitere Amtszeit. Die Reduzierung der Altfälle und die Einführung strengerer Fristen zeigen die Wirkung seiner Reformen. Seine fortschreitende Führung wird prägend dafür sein, wie Patentrechtsstreitigkeiten in den kommenden Jahren behandelt werden.